Fragerunde

Das Wort meo wird aus den Anfangsbuchstaben der drei Städte unserer Region gebildet. Mülheim an der Ruhr, Essen und Oberhausen gehören zu dem IHK-Bezirk unserer IHK.

Im November wählen die Unternehmen aus dem IHK-Bezirk eine neue IHK-Vollversammlung. Die Gewerbetreibenden Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wählen insgesamt in unmittelbarer Wahl ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter in die Vollversammlung der IHK zu Essen. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt.

Die Vollversammlungswahl 2022 wird erstmals hybrid durchgeführt. Sie findet in elektronischer Form (elektronische Wahl) und zusätzlich schriftlich (Briefwahl) statt. Den Wahlberechtigten werden zur Durchführung der elektronischen Wahl Zugangsdaten sowie Informationen zur Durchführung der Wahl und der Nutzung des Wahlportals übermittelt. Auf formlosen Antrag erhalten Wahlberechtigte von der IHK zusätzlich die Wahlunterlagen für die Briefwahl.

Die Vollversammlung ist ein Spiegelbild der regionalen Wirtschaft. Daher werden die IHK-Mitglieder in Wahlgruppen und Wahlbezirke eingeteilt, die die Wirtschaftszweige entsprechend ihrer Bedeutung für den IHK-Bezirk repräsentieren. Die Kandidaten für die IHK-Wahl können nur für die Wahlgruppe und in dem Wahlbezirk kandidieren, dem sie selbst beziehungsweise das IHK-zugehörige Unternehmen, von dem die Wählbarkeit abgeleitet wird, angehören. Die Ausübung des Stimmrechts erfolgt innerhalb der zugehörigen Wahlgruppe beziehungsweise des Wahlbezirks.

Bei der Vollversammlungswahl 2022 werden 85 Personen gewählt, die entweder selber IHK-Mitglied sind oder als Vertreterinnen und Vertretern IHK-zugehöriger Mitgliedsunternehmen gewählt werden. Die Mitgliedschaft in der Vollversammlung ist eine ehrenamtliche Aufgabe.

Eine Legislaturperiode dauert fünf Jahre. Die nächsten Mitglieder der Vollversammlung sind demnach von März 2023 bis März 2028 in ihrem Amt.

Die Mitglieder der Vollversammlung gestalten ehrenamtlich die Standortbedingungen der Unternehmen der Region mit. Die Vollversammlung ist das offizielle Sprachrohr der gewerblichen Wirtschaft gegenüber Politik und Verwaltung. Durch die Arbeit der Vollversammlung wird nicht nur der Wirtschaftsstandort, sondern auch die IHK als „Selbstverwaltung der Wirtschaft“ unterstützt. Durch sie erledigt die Wirtschaft die Aufgaben, die ihr der Staat übertragen hat.

Um zu prüfen, welcher Wahlgruppe bzw. -bezirk ein Unternehmen angehört, kann bei der IHK zu Essen das Wählerverzeichnis eingesehen werden. Die vom Wahlausschuss zur Vorbereitung der Wahlen getrennt nach Wahlgruppen und Wahlbezirken aufgestellten Wählerlisten der Wahlberechtigten liegen im Zeitraum vom 22. Juni bis zum 12. Juli 2022 während der Geschäftszeiten der IHK zu Essen (Mo. - Fr. von 08:00 - 16:30 Uhr) im Raum 306 der IHK zu Essen, Am Waldthausenpark 2, 45127 Essen, zur Einsichtnahme durch die Wahlberechtigten oder ihre Bevollmächtigten aus. Die Zugehörigkeit zu einer Wahlgruppe richtet sich nach dem Schwerpunkt des Unternehmensgegenstandes und orientiert sich an der Klassifikation der Wirtschaftszweige des Statistischen Bundesamtes. Die IHK zu Essen nimmt die Aufstellung der Wählerlisten nach den ihr vorliegenden Unterlagen (z. B. Handelsregistereintragung, Gewerbeanmeldung) vor.

Wer der Ansicht ist, dass das Unternehmen einer anderen Wahlgruppe angehört, kann bis spätestens zum 19. Juli 2022 einen schriftlichen Antrag auf die Aufnahme in eine Wahlgruppe bzw. einen Wahlbezirk oder auf Zuordnung zu einer anderen Wahlgruppe oder einen anderen Wahlbezirk sowie Einsprüche gegen die Zuordnung zu einer Wahlgruppe bzw. einem Wahlbezirk, beim Wahlausschuss der IHK zu Essen einzureichen. Eine Übermittlung per Fax ist zulässig wie die Übermittlung eines eingescannten Dokuments per E-Mail. Über Anträge und Einsprüche entscheidet der Wahlausschuss.

Die Wahlberechtigung und die Ausübung des Wahlrechts regeln das IHK-Gesetz in Verbindung mit der Wahlordnung der IHK zu Essen. Wahlberechtigt sind die Kammerzugehörigen. Jeder Kammerzugehörige kann sein Wahlrecht nur einmal ausüben. Für juristische Personen und Handelsgesellschaften wird das Wahlrecht durch die gesetzlichen Vertreter ausgeübt. Es kann n auch durch einen im Handelsregister eingetragenen Prokuristen ausgeübt werden. Für Kammerzugehörige, deren Wohnsitz oder Sitz nicht im Kammerbezirk gelegen ist, kann das Wahlrecht durch einen Wahlbevollmächtigten ausgeübt werden.

Sofern nach Ende der Wahlbewerbungsfrist im August 2022 in allen Wahlgruppen und -bezirken eine streitige Wahl gegeben sein sollte, wird der Wahlausschuss die Kandidaten noch im August bekanntmachen. Ansonsten wird die Bekanntmachung nach Ablauf der Nachfrist für die Wahlbewerbungen erfolgen.

Der Wahlausschuss stellt nach Abschluss der Wahl das Wahlergebnis fest, fertigt über den Wahlablauf eine Niederschrift an und macht die Namen der gewählten Bewerber bekannt. Dies wird aller Voraussicht nach noch am 08.11.2022 auf der Homepage der IHK zu Essen und auf meinestimmefuermeo.de erfolgen.

Die gewählten Mitglieder treten als neue IHK-Vollversammlung zusammen und konstituieren sich. Die neue Vollversammlung wählt die Präsidentin/den Präsidenten und die satzungsgemäß vorgesehene Zahl an Vizepräsidenten.

Ob mit Ihrem Ausscheiden aus dem Unternehmen auch Ihre Mitgliedschaft in der Vollversammlung endet, hängt davon ab, ob Ihrerseits mit dem Ausscheiden die Voraussetzungen der Wählbarkeit im Sinne von § 5 Abs. 1 der Wahlordnung entfallen sind.

Sofern die Wählbarkeit weiterhin gegeben ist, hat Ihr Ausscheiden aus dem Unternehmen keine Auswirkungen auf Ihre Mitgliedschaft in der Vollversammlung, Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn Sie als Geschäftsführerin/Geschäftsführer in ein anderes Unternehmen im IHK-Bezirk gewechselt sind oder Sie (weiterhin) mit einem anderen Unternehmen kammerzugehörig sind.

In diesem Fall können Sie Ihre Wahlgruppe bzw. Ihren Wahlbezirk nicht in der Vollversammlung vertreten. Sollten im Laufe der Legislaturperiode gewählte Mitglieder aus Ihrer Wahlgruppe bzw. Ihrem Wahlbezirk ausscheiden, werden Sie in der Reihenfolge der Stimmenanzahl in die Vollversammlung nachrücken.

Nein, der Wahlausschuss macht lediglich die Namen der gewählten Kandidatinnen und Kandidaten auf der Webseite der IHK zu Essen und auf www.meinestimmefuermeo.de bekannt. Die gewählten Mitglieder der Vollversammlung werden zusätzlich auch im IHK-Magazin meo veröffentlicht.

Auf der Webseite der IHK zu Essen muss jedoch auch die Anzahl der auf jede Kandidatin und jeden Kandidaten entfallenen Stimme veröffentlicht werden.

Die IHK wirbt allgemein für die Wahl. Sie darf einzelne Kandidatinnen und Kandidaten jedoch nicht individuell unterstützen. Allerdings darf die IHK Ihnen zum Zwecke der Wahlwerbung Name, Firma und Anschrift der Wahlberechtigten Ihrer Wahlgruppe bzw. Ihres Wahlbezirks Ihrer Wahlgruppe übermitteln. Hierfür ist ein schriftlicher Antrag Ihrerseits notwendig.

Die IHK hat eine Vielzahl von ehrenamtlichen Gremien. Besonders hervorzuheben sind die Ausschüsse, die durch die Vollversammlung berufen werden und sich mit branchenspezifischen Themen beschäftigen.